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Europawahl 2009: Die Parteien

32 Parteien bzw. „politische Vereinigungen“ stellen sich am 7. Juni zur Wahl für das europäische Parlament (ich berichtete). Dieses setzt […]

ee09_europabutton_de32 Parteien bzw. „politische Vereinigungen“ stellen sich am 7. Juni zur Wahl für das europäische Parlament (ich berichtete). Dieses setzt sich übrigens proportional zur Größe der EU-Mitgliedsstaaten zusammen, wodurch bei bevölkerungsreichen Ländern wie Deutschland sehr viel mehr Bürger von einem einzelnen Abgeordneten repräsentiert werden. Die meisten der nationalen Parteien schließen sich auf Europaebene mit ihren jeweiligen Pendants aus den anderen Staaten zu „Europaparteien“ zusammen.
Die SPD wird dadurch zur SPE, die CDU zur EVP (europäische Volkspartei), die FDP zur ELDR („europäische liberale, demokratische und Reformpartei“), die Grünen zur EGP („europäische grüne Partei“) und die Linke zur EL („europäische Linke“). Die Piraten treten auf europäischer Ebene logischerweise auch gemeinsam mit denen der anderen EU-Staaten auf, schließlich verstehen sie sich ja von Beginn an als transnationale Bewegung und treten daher bei der Europawahl auch unter dem Namen ihrer Dachorganisation „PPI“ („Pirate Party International“) auf.

Jedoch ändert sich für den Wähler hierzulande nichts im Vergleich zu einer normalen Bundestagswahl – die bekannten deutschen Parteien stehen auf dem Wahlzettel und vertreten ihre üblichen Wahlprogramme.
Im Folgenden habe ich mir die Internetauftritte einiger der Parteien als wohl wichtigstes Aushängeschild angesehen.

spd1Die SPD bemüht sich mit einer hübschen, gut umgesetzten Homepage um ein modernes Web-2.0-Image. Dabei befindet sich die Partei gedanklich schon im Herbst, wo sie Steinmeier zum Kanzler machen möchte – zur Europawahl ist das Angebot eher mau. Die klassischen sozialdemokratischen Sprüche werden raus-, ansonsten wird viel auf die Konkurrenz eingehauen.

cduDie CDU möchte mit ihrem Auftritt offensichtlich vor allem ältere Menschen ansprechen. Das irritiert etwas, denn die wählen sie doch sowieso? Nach den massiven Fehlern in letzter Zeit im Umgang mit dem Internet und dem Teil des Volkes, der auch etwas damit anfangen kann, hätten hier Punkte gemacht und klare Worte gefunden werden müssen. Stattdessen findet man eine ausdruckslose Seite vor, die sich zwar bemüht, modern zu wirken, doch außer einer Diashow und Aufrufen zu Wählerbeteiligung findet sich nichts. Politische Inhalte gibt es nur in PDF-Broschüren, hier wurden offensichtlich einfach die Druckvorlagen online gestellt. Der CDU ist das Internet also nach wie vor fremd und etwas ungeheuer. Aber dass man damit Geld machen kann, hat sie schon gemerkt: ins Auge sticht gleich der Punkt „Spenden“, der bei der CDU aber wohl eher negative Assoziationen hervorruft.

linkeDie Linke verfährt auf ihrer Homepage nach dem Motto „viel hilft viel“. An Content mangelt es nicht, von der Aufmachung erinnert die Website eher an ein Nachrichtenportal. So ist es auch kein Problem, die Standpunkte der Partei zu finden. Dabei gibt es wenig Überraschungen, der Name ist Programm und die Farbe rot dominiert. So wirklich professionell wirkt das aber alles nicht, stattdessen eher zusammengestückelt aus verschiedenen Parteien, Standpunkten und Schriftstücken. Vielen Schriftstücken.

grueneDie Grünen sind Web 2.0. Sie bieten die mit Abstand aufwändigste und modernste Seite, die zwar weniger nüchtern daherkommt als die SPD, aber dafür mit umso mehr Farbverläufen und großen Schriftzügen. Ebenso klar werden die Hauptthemen der Partei thematisiert, interessant ist hier, dass Wirtschaft, Arbeit und soziale Gerechtigkeit vor Klima und Umwelt kommen. Zum Schmunzeln bringen Sprüche wie „Freunde werden? Jürgen und Renate auf Facebook“. Doch diese betont alternative Jugendlichkeit passt zwar gut zu der Partei, vermittelt aber nicht unbedingt Kompetenz.

piratenDie Piratenpartei, selbsternannte Retter des Internets, der informationellen Selbstbestimmung und des freien Zugangs zu Informationen und Medien, erklären diese Themen auf ihrer Website, die auch die irgendeiner OpenSource-Software sein könnte, ausführlich. Durch Wiki und BurningBoard-Forum finden sich hier Nerds zusammen, um ihre Themen zu formulieren. Mehr kommt dabei auch nicht heraus: zu anderen politischen Themen existieren keine Positionen. Überraschenderweise hinterlassen die Piraten aber einen erstaunlich seriösen Eindruck und beweisen, dass sie sich bei ihren Themen auskennen und weit mehr sind, als ein Zusammenschluss von einigen Informatik-Studenten und Filesharern.

Folgende Websites möchte ich außerdem auch nicht unerwähnt lassen:

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