32 Parteien bzw. “politische Vereinigungen” stellen sich am 7. Juni zur Wahl für das europäische Parlament (ich berichtete). Dieses setzt sich übrigens proportional zur Größe der EU-Mitgliedsstaaten zusammen, wodurch bei bevölkerungsreichen Ländern wie Deutschland sehr viel mehr Bürger von einem einzelnen Abgeordneten repräsentiert werden. Die meisten der nationalen Parteien schließen sich auf Europaebene mit ihren jeweiligen Pendants aus den anderen Staaten zu “Europaparteien” zusammen.
Die SPD wird dadurch zur SPE, die CDU zur EVP (europäische Volkspartei), die FDP zur ELDR (“europäische liberale, demokratische und Reformpartei”), die Grünen zur EGP (“europäische grüne Partei”) und die Linke zur EL (“europäische Linke”). Die Piraten treten auf europäischer Ebene logischerweise auch gemeinsam mit denen der anderen EU-Staaten auf, schließlich verstehen sie sich ja von Beginn an als transnationale Bewegung und treten daher bei der Europawahl auch unter dem Namen ihrer Dachorganisation “PPI” (“Pirate Party International”) auf.
Jedoch ändert sich für den Wähler hierzulande nichts im Vergleich zu einer normalen Bundestagswahl – die bekannten deutschen Parteien stehen auf dem Wahlzettel und vertreten ihre üblichen Wahlprogramme.
Im Folgenden habe ich mir die Internetauftritte einiger der Parteien als wohl wichtigstes Aushängeschild angesehen. Den ganzen Beitrag lesen »
Am 7. Juni 2009 findet in der EU die Wahl zum europäischen Parlament statt. Leider ist diese Wahl recht unbekannt und findet nur wenig Beachtung, insbesondere bei jüngeren Menschen. Doch gerade diese sollten unbedingt zur Wahl gehen, sonst ändert sich ja nie etwas.
Europawahl? Lohnt es sich überhaupt, dort hinzugehen?
Natürlich! Das europäische Parlament ist die europäische Entsprechung des Bundestages. Hier werden Gesetze und Richtlinien verabschiedet, die für die europäischen Länder verbindlich sind. Daher sollen seine Mitglieder auch von allen europäischen Bürgern gewählt werden.
Und wen soll man dort wählen?
Zur Wahl stehen in Deutschland die üblichen Parteien: SPD, CDU, Grüne, Linke, FDP, aber auch unbekanntere Parteien wie die Violetten, die Piraten oder die Partei FBI. Und natürlich wollen auch die alten, braunen Bekannten vom rechten Rand mitmischen.
Insgesamt werden sage und schreibe 32 Parteien auf dem Wahlzettel stehen.
Da kann die Entscheidung natürlich schwer fallen, daher gibt es wie bei jeder Wahl wieder den “Wahl-O-Mat” der Bundeszentrale für politische Bildung. Ich empfehle jedem, die dortigen Fragen einmal durchzugehen, dabei können wirklich interessante und überraschende Ergebnisse herauskommen. Nach der Bewertung von 38 politischen Standpunkten können bestimmte Themen, die einem besonders wichtig sind, doppelt gewichtet werden. Schließlich können acht Parteien ausgewählt werden, mit denen man seine Standpunkte vergleichen lassen möchte. Hier empfiehlt es sich, per Zurück-Button des Browsers möglichst alle Parteien einmal durchzuprobieren, gerade von den kleinen unbekannten Parteien kann man teilweise sehr überraschende Ergebnisse erhalten. Drei Parteien haben sich leider geweigert, beim Wahl-O-Mat teilzunehmen, aber das spricht dann wohl auch für sich. Wer so rückständig ist und sich dem Internet derartig verweigert, hat es sicher nicht verdient, gewählt zu werden.
Natürlich ist das Ergebnis des Wahl-O-Mat nicht als Wahlempfehlung zu verstehen, sondern eher als Anregung. So hatte ich eigentlich für mich schon entschieden, welcher Partei ich am 7. Juni meine Stimme geben werde, und wurde nun durch den Wahl-O-Mat auf zwei weitere Parteien aufmerksam, die sogar noch näher an meinen Standpunkten liegen als die Partei, die ich eigentlich wählen wollte. Ich werde es mir auf jeden Fall nochmal überlegen.